Mithelfen im Tiefbau: Bereich Recycling und Entsorgung

https://www.duebendorf.ch/abfallorte/2158

Am Montag, 7. August habe ich den Bereich Recycling und Entsorgung der Abteilung Tiefbau begleitet. Pünktlich um 7 Uhr beginnt das Briefing im kleinen Arbeitszimmer, welches sich Bereichsleiter Roland Keller mit seiner Stellvertreterin Stefanie Strebel teilt. Roland begrüsst das Team (heute sind dies Alessandro, Barbara und Christine), mich und Daniel (sdbu), welcher diese Woche ein Praktikum im Team absolviert, und erklärt das Tagesprogramm.

Nebensammelstellen (NSS)

Mein Einsatz beginnt mit Barbara auf der täglichen Nebensammelstellen-Kontrolltour, welche wir mit dem Mercedes Sprinter bestreiten. Dabei nehmen wir die Papiertragtaschen mit, die bei den NSS in eigenen, rammelvollen Behältern entsorgt werden können. Viele sind noch in sehr guter Verfassung und es ist für mich überraschend, weshalb man diese nicht noch weiter nutzt. Leider werden in diesen Behälter nicht nur Papiertaschen entsorgt, sondern auch unerwünschtes wie Alu-Dosen, zerbrochenes Glas, PET-Flaschen und vieles andere, für welches es andere Entsorgungsmöglichkeiten gäbe. Entsprechend müssen wir jede zerknüllte Papiertüte abtasten, um sicher zu gehen, damit sich nicht noch anderes darin befindet. Fremdstoffe würden das Recycling empfindlich stören und Mehraufwand generieren.

Bei der NSS beim Stadthausplatz hat jemand ein zerbrochenes Glasgefäss, das vermutlich einmal ein Teil einer Leuchte war, sowie ein Altölgefäss illegalerweise liegen gelassen. Solche Dinge sollten eigentlich legal bei der Hauptsammelstelle korrekt abgegeben werden.

Es liegen viele Glasscherben und Bierdeckel herum, die wir so gut wie möglich mit dem Besen zusammenkehren. Schliesslich gehe ich, mal länger, mal kürzer, hier wie auch bei den anderen NSS in die Hocke und krame möglichst viel kleine Glassplitter und Zigarettenstummel noch von Hand zusammen.

Leider erachten es einige Personen immer noch als tolerierbares Kavaliersdelikt, Zigarettenstummel einfach auf den Boden zu werfen. Diese sind auch mit Wischmaschinen nicht immer leicht zu erwischen. Bei Nebensammelstellen mit ihren Unterflurcontainer (UFC)-Stutzen kommt die Wischmaschine gar nicht durch, und eine manuelle Reinigung ist nötig.

Der untere Deckel des UFC für die Kleidersammlung ist verbogen. Offenbar scheint jemand versucht zu haben, sich daraus Kleider zu angeln.

Es ist offenbar verboten, Abfall zu klauen. Auch auf der Hauptsammelstelle darf man entsorgte Ware, auch wenn sie noch intakt ist, nicht entwenden. In Einzelfällen, wenn die entsorgende Partei ihr explizites Einverständnis erteilt, können gewisse Güter z.B. für einen gemeinnützigen Zweck zurückbehalten werden.

Bei NSS trifft man immer wieder spezielle Gegenstände an. So wurden mal Reifen hier illegal liegen gelassen, einmal auch eine Nähmaschine und einmal sogar ein Lavabo.

Die NSS Hochbord ist kleiner, und in der Regel wesentlich sauberer – auch heute ist der Kontrollgang hier nur kurz. Bei der NSS Seidenstrasse hat es viel Müll am Boden, welcher von den angrenzenden Abfallcontainern der Siedlung weggeweht wurden.

Bei der NSS Flugfeld, auf dem Parkplatz vor dem Il Faro Restaurant liegen sehr viele Glassplitter herum, deren Auflesen von Hand sehr mühsam ist auf dem Kiesplatz. Auch hier hat es mehr als genug Papiertaschen und viel anderen Abfall, der nicht in diesen Behälter gehört. Das Aufräumen raubt uns entsprechend mehr Zeit als geplant. Auch diese NSS ist meist sehr stark frequentiert und oft mit illegal entsorgtem Materialien belastet. Die letzte NSS im Schossacher ist dagegen wieder einfacher.

Die UFC der NSS haben ein Messsystem (in der Regel eine Waage), welche ab einem bestimmten Füllstand die Leerung durch einen Lastwagen mit einem kleinen Kran rechtfertigt.

Um 8.30 Uhr sind wir in der Kafipause im Pausenraum im Bauhof – vor den anderen Bereichen (Unterhalt, Stadtgärtnerei), damit wir aneinander vorbeikommen. Um 8.45 Uhr ziehe ich die grell-orange Jacke wieder an – es ist unüblich frisch und regnerisch für Anfang August – und helfe, die Hauptsammelstelle in Betrieb zu nehmen, die um 9 Uhr öffnet.

Hauptsammelstelle (HSS)

Roland Keller erklärt mir dort fachlich versiert die unzähligen Sammelcontainer und die Abläufe. Neben den grossen und intensiv genutzten Containern für Karton, PET, Papier, Sperrgut, Kleidersammlung, Metall, Elektroschrott, Plastik (über die separate Kunststoffsammlung habe ich gestern geschrieben hier), verschiedene Gläser und Alu-Dosen gibt es auch exotischere Sammlungen wie z.B. für Batterien, Leuchtmittel, Druckerpatronen, Korken, Kaffee-Kapseln, Styropor, CDs, Altöl, verschiedene Metalle etc. Bauschutt (inerte, nicht reaktive Materialien wie Ton und Glas) werden einer Deponie zugeführt.

In einer unscheinbaren Ecke befindet sich der Kühlraum für Tierkadaver. Immerhin rund 8t pro Jahr werden jedes Jahr abgegeben: z.B. überfahrene Igel, ein totes Reh, welches mich heute in der Metallkanne anstarrt oder abgelaufenes Fleisch aus Restaurants sind hier anzutreffen.

Man spürt die Ferienzeit – es ist ruhiger als auch schon. Dennoch kommen ständig neue Autos, und bringen allerlei Abfallgüter und Fragen mit. Ich helfe einer Frau, die Bücher, die sie entsorgen will, auseinander zu nehmen, so dass die plastifizierten Buchdeckel ins Sperrgut/Restmüll, die Seiten in den Papiercontainer geworfen werden können.

Die Frage, ob alte Farbflüssigkeit hier auch abgegeben werden kann, verweise ich auf Facharbeiter Alessandro, welcher souverän antwortet: Nein, wenn sie auf Lösungsmittel basiert. Dann muss sie in den Sonderabfall, oder man kann sie an den Handel, wo man sie gekauft hat, zurückgeben.

Die Hauptsammelstelle ist ein grosser Warenumschlagsplatz. Pro Jahr kommen und gehen hier rund 433t Sperrgut, 246t Karton, 172t Metall und 391t Altpapier, neben vielen anderen (siehe Geschäftsbericht der Stadt Dübendorf 2022). So kommen hier täglich zwischen 400 und 600 Autos, die Waren bringen, und täglich kommen Lastwagen verschiedenster Unternehmen, die die vollen Container abholen zwecks Weiterverarbeitung (Verbrennung, Recycling, oder Deponie).

Unsere Kunden bezahlen nach Gewicht u.a. für Sperrgut. Viele Kunden nutzen die Gelegenheit und kaufen hier Abfallsäcke und Plastikabfallsammelsäcke.

Heute regnet es immer wieder. Die HSS ist nur teilweise überdacht. So werden nicht nur wir, sondern auch viele Kunden nass. Da das Schrägdach und die Orientierungstafeln relativ tief sind, braucht der Muldenkipper mehrere Manöver, um die Mulden zu wechseln. Es gibt die Idee, das Dach anzupassen und zu erweitern und die Dachfläche für Photovoltaik zu nutzen.

Öki-Bus

Am Nachmittag begleite ich Christine auf dem Öki-Bus, einem umgebauten MAN-Stadtbus, der statt Sitze unzählige Säcke und Container mitführt und auf einer definierten Route an jedem Standort 20 Minuten hält (siehe die Standorte und Zeiten im Wertstoffkalender, Seite 14). Pro Halbtages-Tour nutzen rund 40-90 Personen diese Dienstleistung und spazieren von ihren Wohnungen zum Öki-Bus, um ihren Abfall so abgeben zu können. Der Öki-Bus erhält v.a. viel Karton, PET, Glas, Metalle und immer mehr auch Plastik. Sehr beliebt ist der Öki-Bus auch als Bücher-Tausch-Plattform und als Quartier-Treffpunkt für einen kleinen Schwatz. Auf der Öki-Bus-Tour erhalten Christine und ich freundlicherweise ein Soda-Getränk von einer Anwohnerin in Gockhausen – wow, ganz lieb!

Ich helfe immer wieder, PET-Flaschen zu zerdrücken («Luft raus, Deckel drauf»). Gefühlt ist die Hälfte der PET-Flaschen im riesigen Container bei der HSS unzerdrückt. Wären alle PET-Flaschen konsequent zerdrückt, würde dies wohl ein Drittel Platz im Container sparen und somit ein Drittel weniger Lastwagenfahrten nötig machen. Es sind viele kleine Dinge, die jeder für die Umwelt tun kann!

Um 16.30 Uhr wird der Öki-Bus mittels Stapler entladen, und um 17 Uhr schliessen wir die Hauptsammelstelle.

Mit vielen interessanten Eindrücken kehre nach Hause zurück, zu meiner eigentlichen Arbeit. Ich bewundere unser Team, welches fleissig und besonnen arbeitet, fachmännisch Kunden aufklärt, und manchmal aufkommende Emotionen glättet. Die Schweiz ist punkto Entsorgung und Recycling allgemein auf einem guten Niveau, aber in verschiedenen Bereichen schlummert noch viel Verbesserungspotenzial. Gleichzeitig generieren Regelverstösse, illegales Entsorgen oder schlicht Unachtsamkeiten viel Aufwand, der nicht nötig wäre. Wenn wir uns alle nur etwas mehr anstrengen, und uns dabei gegenseitig helfen, könnten wir noch viel mehr erreichen und dabei erst noch Kosten sparen!

Ich danke dem Bereich Recycling und Entsorgung, dass ich diesen Tag mithelfen durfte.

Plastik-Recycling: Im Jahre 2022 wurden in der Schweiz rund 9’447 Tonnen leichter Kunststoffabfall gesammelt

https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/abfall-und-recycling/recycling/27543.html

Der Bereich Tiefbau der Stadt Dübendorf ist ja aktuell daran, den Pilotversuch der getrennten Plastikabfallsammlung zu untersuchen. Anlass genug, um sich ein wenig einzulesen:

Ende Juni publizierte der Verein Schweizer Plastic Recycler (VSPR) seinen Monitoringbericht 2022. Im VSPR sind sieben Kunststoffsammel-/Recyclesysteme angeschlossen, und damit rund 638 Gemeinden. Dabei werden leichter Kunststoffabfall, u.a. Plastikfolien (z.B. von Nahrungsmittelverpackungen), Nachfüllbeutel, Milchflaschen, Reinigungsmittelflaschen, Duschmittel, Zahnpastatuben, aber auch Getränkekartons (Tetrapak) gesammelt typischerweise aus Haushaltabfällen. Nicht darin enthalten ist PET, denn dafür gibt es eine eigenes Recyclingsystem. Viele andere Plastikgüter, wie z.B. grössere Kinderplastiktische, werden in den Zahlen des VSPR auch nicht berücksichtigt.

Im 2022 wurden von diesen schweizweit 9’447t Kunststoffabfälle gesammelt fürs Recycling. Davon sind tatsächlich rund 9’022t verwertbares Kunststoff-Zielmaterial (d.h. weder PET, noch Metalle, noch Kartonhüllen von Joghurtbechern etc.). Energetisch verwertet, d.h. entweder in einer Kehrichtverbrennungsanlage oder in einem Zementwerk als Brennstoff verwendet, wurden 4’019t (was 42% des Sammelgutes entspricht).

Stofflich konnten im 2022 rund 5’065 Tonnen wiederverwertet werden, was einer sogenannten Industrierückführungsquote (IRQ) von 53% entspricht. D.h. etwas mehr als die Hälfte des Sammelgutes wird tatsächlich wiederverwendet. Der Kanton Zürich möchte diese Quote gemäss Medienmitteilung vom Februar 2021 bis 2030 auf über 65% anheben.

Von diesen rund 5’065t sind 4’759t Kunststoff, 46t Metall und 260t Faserstoffe. Bei den Kunststoffen ist Polyethylen (PE) mit 2’000t Spitzenreiter. PE ist einer der häufigsten Plastiksorten und wird u.a. für Verpackungen genutzt (Folien, Säcke, Flaschen), aber auch für Isolationen, Rohre, Zahnräder und sogar Prothesen.

Wer genau aufgepasst hat, hat gemerkt, dass eine Restmenge des Sammelgutes verbleibt. Das sind Wasser, Speisereste etc., die wohl entweder in der KVA oder einer ARA landen.

Je nach Quelle geht man davon aus, dass in der Schweiz ein Kunststoffsammelpotenzial von 110-195’000t pro Jahr existiert (Swiss Recycling geht von 195’000t Verpackungen aus, die rezykliert werden könnten); es ist mir nicht ganz klar, ob die Quellen die gleichen Definitionen/Scope verwenden. Angesichts der gesammelten Menge ist aus heutiger Sicht dennoch von zusätzlichem Sammel-Potenzial auszugehen.

Die meisten dieser leichten Kunststoffverpackungen gehen zwecks Recycling für mindestens einen Arbeitsschritt (immerhin 62% gar für das gesamte Verfahren) ins Ausland (EU), da in der Schweiz die Sammelmenge offenbar noch zu gering ist, um ein grosses Werk wirtschaftlich zu betreiben.

Immerhin scheint das Recycling von EPS (expandiertes Polystyrol, besser bekannt als Styropor) mit 933t pro Jahr praktisch ganz in der Schweiz zu sein (siehe VSPR 2022 Bericht).

Es gibt verschiedene Kunststoff-Recycling-Verfahren. Beim mechanischen Verfahren wird meist das Sammelgut u.a. sortiert, gereinigt verkleinert (oft gemahlen) und anschliessend zu PE-, PO-, PP- oder PS-Granulat verarbeitet, dass dann verkauft wird. Punkto Farben und Anwendungsbereiche ist das Rezyklat nicht ganz so flexibel einsetzbar wie neuer Kunststoff. Aussagen dazu gehen weit auseinander. Die Einsetzbarkeit von Kunststoff-Rezyklat ist aber entscheidend, um ökologisch und ökonomisch das Recycling rechtfertigen zu können.

Im Kanton Zürich wurden 2022 rund 1’453t Kunststoffabfall gesammelt. Das sind rund 900 Gramm pro Kopf. Spitzenreiter ist der Kanton Uri, der pro Kopf rund 4.6 kg Kunststoffabfall sammelte.

In Dübendorf wurden im 2022 rund 39t gesammelt (gemäss Geschäftsbericht 2022). Dies sind rund 1.3kg pro Kopf. Auch bei uns besteht wohl noch Potential nach oben. Die Stadt Dübendorf arbeitet mit kunststoffsammelsack.ch zusammen. Diese ist eine der 7 gelabelten Systeme des VSPR.

CO2-Einsparungen

Der VSPR geht davon aus, dass pro Tonne gesammeltem Kunststoff rund 1.7t CO2 eingespart werden kann. Kunststoffsammelsack.ch spricht von 1.4-3.2t CO2. Das Fraunhofer Umsicht Institut geht in seiner Analyse für die Firma Vogt Plastic in Rheinfelden DE, welche die gesammelten Kunststoffe aus Dübendorf rezykliert, von 392 kg CO2 pro t aus. Wie immer bei vielen Zahlen und komplizierten Verfahren kommt es stark auf die Spezifika des Untersuchungsraums an (Definitionen, Scope etc.).

Kontext

Die Sicht auf eine höhere Flugebene mag helfen, Themen einzuordnen. Weltweit wurde 2021 rund 391 Mio. Tonnen Kunststoff hergestellt (gemäss Statista).

Gemäss Verband Kunststoff.Swiss wurden 2022 (in der Schweiz?) rund 710’000t Kunststoffe (vermutlich jeglicher Form und Art) verarbeitet. Die Im- und Exporte von Kunststoffabfällen steigen und erreichten 2022 94’000 resp. 88’000t.

Plastikverpackungen können helfen, Lebensmittel zu lagern und zu schützen und damit Foodwaste zu verringern (was ökonomisch und ökologisch sinnvoll ist. ein berühmtes Beispiel sind in Plastik verpackte Gurken, ein Beispiel auf Seite 25 hier).

Wichtig ist aber, Plastik nicht sinnlos zu verschwenden, wenn möglich mehrmals zu verwenden und nach Gebrauch zu rezyklieren.

Ausblick

Auf nationaler Stufe sind mehrere parlamentarische Vorstösse in Bearbeitung. So verlangte z.B. FDP-Nationalrat Marcel Dobler 2020 in einer Motion «Förderung der Kreislaufwirtschaft. Die Schweiz soll mehr Plastik rezyklieren», «mittels Verordnung festzulegen, dass stofflich verwertbare Anteile von Kunststoffabfällen schweizweit koordiniert und flächendeckend getrennt gesammelt und hochwertig stofflich verwertet werden können.» Diese Motion wurde 2021 an den Bundesrat überwiesen, der nun eine Vorlage ausarbeitet.

Die Recycling Branche versucht, bottom-up die Kreislaufwirtschaft mittels Projekt «Sammlung 2025» in ein nationales System weiterzuentwickeln.

Die Kreislaufwirtschaft ist aktuell in aller Munde. Zum einen hat das Zürcher Stimmvolk den Begriff im September 2022 in einer Abstimmung in die Kantonsverfassung aufgenommen. Zum anderen hat sich das soeben zu Ende gegangene nationale Forschungsprogramm 73 einer nachhaltigen Wirtschaft gewidmet.

Das Thema ist aber hochkomplex. Nicht immer sind geschlossene Kreisläufe umweltfreundlicher (wie Haupt und Hellweg, 2019, zeigen). Es ist also wichtig, sich genau im klaren zu sein, was genau untersucht werden soll, mit welchen (oft impliziten) Annahmen man operiert, was die Ziele sind, welche Faktoren/Wechselwirkungen relevant sein könnten, und welche möglichen Konsequenzen in welchen Szenarien auftreten könnten.

Weiterführendes

Verein Schweizer Plastic Recycler
http://www.plasticrecycler.ch

Swiss Recycling

https://www.swissrecycling.ch/de/wertstoffe-wissen/wertstoffe/kunststoff

Klotz, M. & Haupt, M. (2022). A high-resolution dataset on the plastic material flows in Switzerland. Data in Brief 41, April 2022.

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2352340922002128#sec0007

Klotz, M., Haupt, M. & Hellweg, S. (2022): Limited utilization options for secondary plastics may restrict their circularity. Waste Management 141, March 2022.

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0956053X22000034

Nationales Forschungsprogramm 73: Nachhaltige Wirtschaft

https://www.nrp73.ch/de

Bundesamt für Umwelt (BAFU):

https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/abfall/abfallwegweiser-a-z/kunststoffe.html

Erfreuliche Weiterentwicklung des Innovationsparks

Ich bin erfreut über die Entscheide des Kantonsrats vom vergangenen Montag, die neue Meilenstein setzen in der Weiterentwicklung des Innovationsparks in Dübendorf. Einerseits nahm er den Synthesebericht zur Kenntnis, andererseits beschloss das Kantonsparlament einen Kredit (resp. ein Darlehen) für die Weiterentwicklung des Parks sowie das Aviatikkonzept.

Der Kredit dient der Erschliessung des Areals mit öffentlicher Infrastruktur (u.a. Werkleitungen, Strassen). Damit wird der etappenweise Bau von Gebäuden und damit die stufenweise Ansiedlung neuer Arbeitsplätze ermöglicht. Der Innovationspark wird ein vielfältiges neues Stadtquartier von Dübendorf, welches für alle offen ist. Die grosszügigen Grünflächen und Wege erzeugen eine hohe Aufenthaltsqualität.

Das Aviatikkonzept ermöglicht den Erhalt der Flugpiste, was für den Innovationspark von grossem Vorteil ist. Denn es ist wohl der einzige Innovationspark weltweit mit eigener Piste. Es ermöglicht den vorgesehenen Forschungs-, Test- und Werkflugplatz. Zudem regelt das Konzept, dass die Zahl der Flugbewegungen nicht über die Limite steigt.

Der Innovationspark ist eine grosse Chance für Dübendorf und den Kanton, ja sogar für die Schweiz. Neue Arbeitsplätze werden geschaffen, welche wiederum Folgeaufträge erzeugen. Dies hilft nicht zuletzt unserem lokalen Gewerbe, das von zusätzlichen Aufträgen und Kunden profitieren kann. Zudem stärkt der Park die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz global.

Adrian Ineichen

Quellen

NZZ: https://www.nzz.ch/zuerich/innovationspark-zuerich-kantonsrat-stimmt-krediten-deutlich-zu-ld.1714419

Bulletin des Kantonsrats: https://parlzhcdws.cmicloud.ch/parlzh3/cdws/Files/71581bc2d37a4f1f9b06d2cdfd0e6797-332/1/pdf

Ja zur Zukunft des Spitals Uster, Ja zur AG

Kommentar zur Abstimmung vom 15. Mai 2022 über die Rechtsformumwandlung des Zweckverbands Spital Uster in eine AG

Mitte Mai stimmen wir über die Umwandlung der Rechtsform des Spitals Uster ab: Weg von einem Zweckverband hin zu einer AG. Dieser Schritt ist sinnvoll und trägt dazu bei, die Zukunft des Spitals zu sichern.

Das Spital Uster ist bekanntlich stark unter Druck. Es hat nur einen auf drei Jahre befristeten Leistungsauftrag erhalten. Es schreibt seit 2019 Verluste, verliert rasch an Eigenkapital und es muss sein Bauvorhaben grundlegend überarbeiten. Es muss sich strategisch neu aufstellen, um zu überleben. Dazu braucht es mehr unternehmerischen Spielraum und Flexibilität. Die Rechtsform einer Aktiengesellschaft setzt hier an und ermöglicht die nötige Flexibilität, um sich im dynamischen Umfeld erfolgreich anpassen zu können.

Würde die Rechtsformumwandlung nicht angenommen, wären die Folgen wahrscheinlich fatal. Es dürften weitere Gemeinden den Zweckverband verlassen, womit die Eigenkapitalbasis des Spitals noch mehr erodiert. Die Entscheidungsprozesse wären nach wie vor lange und langsam, was die dringende Genesung des Spitals zusätzlich erschwert. Schafft es die Genesung in den nächsten zwei Jahren nicht, wird es wohl das Spital Uster, so wie wir es uns vorstellen, nicht mehr geben.

Bei Annahme der Rechtsformumwandlung bleiben die öffentlichen Interessen gewahrt. Das Spital wird weiterhin den Gemeinden gehören. Der Auftrag als Akutspital die medizinische Grundversorgung inklusive Krankentransport- und Rettungsdienst zu erbringen und ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, bleibt wie heute erhalten.

Für Dübendorf ist zusätzlich von Vorteil, dass wir in der neuen AG einen Verwaltungsratssitz erhalten, und so noch besser Einfluss aufs Spital nehmen können. Zudem ist das finanzielle Risiko für uns Dübendorfer Steuerzahler von heute unbegrenzt künftig begrenzt auf den Aktienanteil von rund 4.8 Mio. Franken.

Da Dübendorf bereits 2015 der Umwandlung in eine AG zustimmte, bin ich hoffnungsvoll, dass es auch wieder so stimmt. Ich möchte dem Spital Uster eine erfolgreiche Genesung und eine nachhaltige Zukunft ermöglichen und empfehle deshalb klar ein JA zur Rechtsformumwandlung in eine AG.

Adrian Ineichen, FDP

Ja zur Schuldenbremse – Transparenz und klare Regeln für nachhaltige Stadtfinanzen

Kommentar zur Abstimmung vom 15. Mai 2022 über die Einführung einer Schuldenbremse in Dübendorf

Mitte Mai stimmen wir über die Einführung einer Schuldenbremse in Dübendorf ab. Diese hat sich auf nationaler Stufe bewährt und soll nun auch lokal in angepasster Form umgesetzt werden.

Dübendorf wächst und es stehen grosse Ausgaben an. Entsprechend ist es wichtig, finanzpolitisch sorgfältig vorauszuplanen. Das Gemeindegesetz definiert grundsätzliche Haushaltregeln für Gemeinden. Die Schuldenbremse konkretisiert diese neu mit drei Instrumenten für einen ausgeglichenen Stadthaushalt. Würde dieser verfehlt, muss der Stadtrat dem Gemeinderat einen Massnahmenplan vorschlagen.

Das ist wichtig: Die Schuldenbremse ist ein Werkzeug, um ausgeglichene Stadtfinanzen zu erreichen, d.h. dass Ausgaben und Einnahmen im Lot sind – egal wie hoch die Ausgaben sind. Die Schuldenbremse verhindert also direkt keine Investitionen.

Die Vorlage stärkt den demokratischen Prozess. Die Schuldenbremse definiert klare Regeln und Messwerte, die zur Prüfung von Massnahmen führen falls nötig. Damit schafft sie für die beteiligten Behörden einen klaren Prozess, lange bevor die Stadt finanziell in Schieflage geraten würde. Sie trägt dazu bei, Schnellschüsse und Notmassnahmen zu verhindern.

Die Schuldenbremse schränkt die Kompetenzen der gewählten Behörden nicht ein, wie Gegner der Vorlage fälschlicherweise behaupten, aber sie auferlegt dem Stadtrat zusätzliche Pflichten. Das letzte Wort verbleibt finanzpolitisch wie heute schon beim Gemeinderat. Dieser könnte die vorgeschlagenen Massnahmen verwerfen oder andere beschliessen.

Die Schuldenbremse wirkt vorausschauend. Sie stärkt institutionelle Mechanismen, um rechtzeitig reagieren zu können, wenn sich die Finanzlage verdüstert. Winterthur hat daraus gelernt und solche Mechanismen eingebaut. Neu würde der vorzuschlagende Massnahmenplan eine vertiefte Diskussion ermöglichen, wie sich die städtischen Finanzen, Aufgaben und Ausgaben entwickeln sollen. Dies schafft eine höhere Transparenz, nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Schuldenbremse stärkt institutionell Anreize, Ausgaben und Einnahmen aufeinander abzustimmen. Damit schaffen wir die Basis für langfristig nachhaltige Stadtfinanzen und eine attraktive Stadt.

Ich stimme deshalb am 15. Mai klar JA zur Schuldenbremse.

Adrian Ineichen, FDP

Danke für die Unterstützung!

Ich wurde am 27. März 2022 mit dem viertbesten Ergebnis in den Stadtrat von Dübendorf gewählt.

Ich danke für die 2010 Stimmen und das in mich gesetzte Vertrauen. Das Resultat ist sehr erfreulich.

Ebenfalls bedanke ich mich ganz herzlich für die grosse und breit angelegte Unterstützung, welche ich in den letzten Wochen und Monaten im Wahlkampf erlebte!

Ich freue mich sehr auf das neue Amt, welches ich im Sommer 2022 antreten darf. Ich fühle mich geehrt, mich künftig in der Stadtregierung für Lebensqualität in Dübi einzusetzen und konstruktiv Lösungen zu gestalten.

Toll ist auch das gute Ergebnis der FDP insgesamt in Dübendorf: +1 Sitz im Gemeinderat (Parlament), weiterhin je 2 Sitze in der Primar- und Sekundarschulpflege!

Danke!

Dübendorfer Ortsplanrevision: richtige Stossrichtung, aber zu dirigistisch

Kommentar zur Totalrevision der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung in Dübendorf (öffentliche Vernehmlassung Dez 2021 / Jan 2022)

Ich bin erfreut, dass der Stadtrat innerhalb einer Legislatur die Ortsplanung integral revidiert und vor kurzem die öffentliche Vernehmlassung zur Totalrevision der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung durchgeführt hat.

Ich unterstütze die Stossrichtung. Sie ermöglicht Verdichtung, wo sinnvoll, und wertet gleichzeitig Dübendorf auf. Zur Aufwertung wird ein Stadtpark geplant. Die Bodenversiegelung soll möglichst gering sein und es wird eine Grünflächenziffer geschaffen, welche die Aufenthaltsqualität der Aussenräume sowie das Stadtklima verbessert.

Andererseits würde es mit der vorgeschlagenen neuen Nutzungsplanung komplizierter: Die Bauordnung wächst und wird ergänzt durch weitere Zusatzmaterialien. Immerhin sollen einige bisherige Regeln gestrichen werden. Während einige der vorgeschlagenen Regeln relativ vage sind, und je nach Geschmack ausgelegt werden können (was Spannungspotential birgt), sind andere Regeln übermässig detailliert und viel zu dirigistisch. Zum Beispiel sind im Bauordnungsentwurf sogar der zulässige Dachtyp, die Gaubentypen und die Firstrichtung in Kernzonen festgelegt. Mehr Regeln verkomplizieren, verteuern und verhindern manchmal sogar Verbesserungen der Lebensqualität.

Gerade in Dübendorf, das sich dynamisch entwickelt, ist es wichtig, mit mehr Flexibilität urbane Vielfalt zu ermöglichen. Denn wie wir arbeiten, wohnen und unsere Freizeit gestalten wird sich weiter ändern, insbesondere nach den Erfahrungen der Pandemie. Da wir die Zukunft nicht kennen, aber Gebäude mit einer Lebensdauer von Dutzenden von Jahren bauen (lassen), muss die Nutzbarkeit von Bauten (und deshalb auch die zugrundeliegende Bau- und Zonenordnung) möglichst flexibel sein.

Ich wünsche mir vom künftigen Stadtrat, dass er die Bauordnung entsprechend verbessert.

Adrian Ineichen,

Stadtratskandidat FDP

Nein zum Medienpaket!

Kommentar zur eidgenössischen Abstimmung über das Medienpaket vom 13. Februar 2022

Am 13. Februar stimmen wir ab über das Medienpaket. Die Schweizer Medienlandschaft durchläuft einen Strukturwandel, ohne Zweifel. Werbeeinnahmen sinken, Unternehmen konsolidieren sich zu wenigen, dafür grösseren Unternehmen. Gleichzeitig sind neue Medien entstanden, von seicht bis anspruchsvoll in ihrer Qualität. So herausfordernd der Strukturwandel auch ist, so unklar sind die Ziele der Vorlage. Will man (noch) mehr Medienerzeugnisse? Mehr Journalisten, höhere Qualität?

Das Medienpaket will Subventionen erhöhen – doch was erhalten wir im Gegenzug? Es sind lediglich Anspruchsgrundlagen zur Verteilung der Gelder definiert, aber nicht gekoppelt an Ziele, Leistungsaufträge oder Qualität. Die Gefahr ist gross, dass einige Geld erhalten, die es gar nicht nötig haben (Mitnahmeeffekte). Zudem ist die Gefahr von Missbrauch sehr gross. Eine Wirkungsevaluation der Vorlage nach einigen Jahren ist schwierig, denn es ist nicht klar, welche Wirkung erzielt werden soll, geschweige denn, wie diese gemessen werden soll. Damit kann die Vorlage auch die Fundamentalkriterien für staatliches Handeln (welches wirtschaftlich, zweckmässig und wirksam sein muss) nicht einhalten! Der Ruf nach Weiterführung der Subventionsströme nach dem geplanten (Teil)Ende ist damit vorprogrammiert.

Es mag sein, dass mit dem Medienpaket einige Medien tatsächlich mehr in guten Journalismus investieren. Doch dies ist nicht garantiert. Im Gegenteil, die Anspruchsvoraussetzungen schaffen andere Anreize, und so dürften die Subventionen nach kurzer Zeit versanden (warum sich mehr Mühe geben, wenn es sowieso aus anderen Gründen Geld gibt)?

Das Medienpaket ist marktverzerrend. Es schliesst Gratisangebote aus. Zudem gibt es Hinweise, dass grössere Medienunternehmen übermässig von den Subventionen profitieren. Damit greift der Staat beeinflussend in die Medienbranche ein, was er gerade nicht sollte!

Das Medienpaket beschädigt die Unabhängigkeit der Medien. Es ist ein weiterer Schritt in ein gefährliches Fahrwasser Richtung Staatsmedien. Nur schon der Anschein staatlicher Einflussnahme untergräbt die Glaubwürdigkeit der Medien.

Das Medienpaket kann den Strukturwandel nicht aufhalten. Medien müssen sich sowieso stetig wandeln und hinterfragen, welche Art von Information sie wie anbieten und wie sie sich finanzieren können. Das Medienpaket kann dabei keine Antworten geben, aber hätte die Wirkung, einige in diesem Prozess zu schonen (zu bevorzugen) und diese wohl längerfristig weniger wettbewerbsfähig zu machen, würde aber die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit weiter Teile der Branche schwächen.

Ich stimme deshalb am 13. Februar klar NEIN zum Medienpaket.

Adrian Ineichen,

Ja zur Abschaffung der Emissionsabgabe

Kommentar zur eidgenössischen Abstimmung vom 13. Februar 2022

Bild von https://www.stempelabgabengesetz.ch/

Am 13. Februar stimmen wir ab über die Änderung des Stempelabgabegesetzes, genauer: über die Abschaffung der Emissionsabgabe. Diese Vorlage entlastet vor allem Startups, sowie kleine und mittlere Unternehmen, wenn sie Kapital aufnehmen möchten, um zu investieren.

Heute ist es unfair: Wer ein Kredit aufnimmt, ist davon befreit, wer Eigenkapital aufnimmt, wird durch die Emissionsabgabe bestraft. Von der Emissionsabgabe heute gibt es für wenige politisch privilegierte Branchen Ausnahmen. Jährlich werden aber mehr als 2’000 Unternehmen gerade dann benachteiligt, wenn sie Kapital brauchen, sei es, um aus einer Krise herauszukommen, oder um zu wachsen. Kurz: sie werden bestraft, wenn sie Arbeitsplätze sichern oder neue schaffen. Dies ist grotesk!

Mit der Emissionsabgabe steht die Schweiz heute fast alleine da. Das macht uns entsprechend unattraktiv! Unserer Wettbewerbsfähigkeit droht aktuell noch mehr Schwächung, angesichts der kommenden OECD-weiten Mindeststeuern für Unternehmen, welche zu höheren Steuern in der Schweiz führt, sowie der EU-Drohung, Gelder für Schweizer Forscher zu streichen, wenn diese nicht in die EU zügeln.

Die bei der Abschaffung der Emissionsabgabe wegfallenden Steuereinnahmen sind sehr klein und werden voraussichtlich wie schon bei der Unternehmenssteuerreform durch erhöhte wirtschaftliche Aktivität mehr als kompensiert. Reduzieren wir also die schädigenden Beschränkungen unserer Unternehmen! Ermöglichen wir so langfristig mehr Wohlstand! Gerade für Dübendorf als Innovationsstadt ist die Abschaffung der Emissionsabgabe eine grosse Chance, weil sie die Hürden für Startups reduziert.

Ich stimme deshalb am 13. Februar klar JA zur Änderung der Stempelabgabegesetzes.

Adrian Ineichen

Stadtratskandidat FDP

Zahlen zur Emissionsabgabe (Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Badran):

21.3922 | Abschaffung der Stempelsteuer, insbesondere der Emissionsabgabe. Ausmass, Wirkung, Profitierende | Geschäft | Das Schweizer Parlament

Chancen erkennen und realisieren, statt Trübsal blasen

Samstagmorgen, 1.1.2022, Schwarzrain, beim Haldenweg/Tüfweg, Dübendorf: Licht durchdringt auch dunkle Bereiche

Die Pandemie beschäftigt uns seit fast zwei Jahren. Andererseits haben wir aber auch gelernt, uns damit zu arrangieren. Wir Menschen sind fähig, bei Veränderungen, auch bei widrigen, das Beste aus einer Situation zu machen. Deshalb sollten wir auch nicht Trübsal blasen, sondern sich öffnende Chancen entdecken und nutzen. Das macht uns stark und steigert unser Wohlbefinden und unsere Lebensqualität. Dafür brauchen wir wieder mehr Mut, selbst Verantwortung zu übernehmen und Probleme zu lösen, statt auf obrigkeitliche Hilfe zu warten.

Auch Dübendorf verändert sich. Mehrere Bauprojekte bringen mehr Einwohner und Schüler. Auch wenn dies irritieren mag, macht es im Kontext Sinn: Wir alle wollen eine intakte Umwelt, und damit ein Bremsen der Bodenversiegelung. Wir wollen aber auch möglichst gute, flüssige und günstige Verkehrsverbindungen. Schliesslich wollen wir auch möglichst tiefe Steuern und ausgeglichene Stadtfinanzen. Die Siedlungsentwicklung nach innen, insbesondere in urbanen Räumen, ist das Resultat all dieser und weiterer Wünsche. Eine Verdichtung ermöglicht die Erhaltung und den klugen Ausbau von Freizeit- und Naherholungsflächen.

Zahlreiche Investitionsvorhaben kommen in Dübendorf in den nächsten Jahren auf die Agenda. Sorgfältige Priorisierungen und Interessenabwägungen sind nötig, damit wir uns finanziell nicht übernehmen. Zudem sind die Leistungen der öffentlichen Hand periodisch zu überprüfen, wie jetzt gerade aktuell (Was können wir besser machen? Was braucht es noch, was nicht mehr? Was kommt neu dazu?).

Wir glauben an die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und des Kantons Zürich. Dabei spielt die Innovationsstadt Dübendorf eine herausragende Rolle. Wir haben eine hervorragende Position, die Bevölkerung ist gut ausgebildet und wohlhabend. Wir dürfen aber nicht träge werden, sondern müssen wieder vermehrt unternehmerisch handeln, Risiken eingehen, experimentieren und nach Rückschlägen wieder aufstehen. Die Entwicklung des Innovationsparks ist eine grosse Chance. Ebenfalls ist es wichtig, einen offenen Mindset zu haben und zu behalten.

In dem Sinne wünschen wir Allen ein grossartiges 2022!

Adrian Ineichen                                                              Stefan Angliker

Stadtratskandidat FDP Dübendorf                                 Gemeinderat und Präsident FDP Dübendorf