Ja zur Zukunft des Spitals Uster, Ja zur AG

Kommentar zur Abstimmung vom 15. Mai 2022 über die Rechtsformumwandlung des Zweckverbands Spital Uster in eine AG

Mitte Mai stimmen wir über die Umwandlung der Rechtsform des Spitals Uster ab: Weg von einem Zweckverband hin zu einer AG. Dieser Schritt ist sinnvoll und trägt dazu bei, die Zukunft des Spitals zu sichern.

Das Spital Uster ist bekanntlich stark unter Druck. Es hat nur einen auf drei Jahre befristeten Leistungsauftrag erhalten. Es schreibt seit 2019 Verluste, verliert rasch an Eigenkapital und es muss sein Bauvorhaben grundlegend überarbeiten. Es muss sich strategisch neu aufstellen, um zu überleben. Dazu braucht es mehr unternehmerischen Spielraum und Flexibilität. Die Rechtsform einer Aktiengesellschaft setzt hier an und ermöglicht die nötige Flexibilität, um sich im dynamischen Umfeld erfolgreich anpassen zu können.

Würde die Rechtsformumwandlung nicht angenommen, wären die Folgen wahrscheinlich fatal. Es dürften weitere Gemeinden den Zweckverband verlassen, womit die Eigenkapitalbasis des Spitals noch mehr erodiert. Die Entscheidungsprozesse wären nach wie vor lange und langsam, was die dringende Genesung des Spitals zusätzlich erschwert. Schafft es die Genesung in den nächsten zwei Jahren nicht, wird es wohl das Spital Uster, so wie wir es uns vorstellen, nicht mehr geben.

Bei Annahme der Rechtsformumwandlung bleiben die öffentlichen Interessen gewahrt. Das Spital wird weiterhin den Gemeinden gehören. Der Auftrag als Akutspital die medizinische Grundversorgung inklusive Krankentransport- und Rettungsdienst zu erbringen und ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, bleibt wie heute erhalten.

Für Dübendorf ist zusätzlich von Vorteil, dass wir in der neuen AG einen Verwaltungsratssitz erhalten, und so noch besser Einfluss aufs Spital nehmen können. Zudem ist das finanzielle Risiko für uns Dübendorfer Steuerzahler von heute unbegrenzt künftig begrenzt auf den Aktienanteil von rund 4.8 Mio. Franken.

Da Dübendorf bereits 2015 der Umwandlung in eine AG zustimmte, bin ich hoffnungsvoll, dass es auch wieder so stimmt. Ich möchte dem Spital Uster eine erfolgreiche Genesung und eine nachhaltige Zukunft ermöglichen und empfehle deshalb klar ein JA zur Rechtsformumwandlung in eine AG.

Adrian Ineichen, FDP

Ja zur Schuldenbremse – Transparenz und klare Regeln für nachhaltige Stadtfinanzen

Kommentar zur Abstimmung vom 15. Mai 2022 über die Einführung einer Schuldenbremse in Dübendorf

Mitte Mai stimmen wir über die Einführung einer Schuldenbremse in Dübendorf ab. Diese hat sich auf nationaler Stufe bewährt und soll nun auch lokal in angepasster Form umgesetzt werden.

Dübendorf wächst und es stehen grosse Ausgaben an. Entsprechend ist es wichtig, finanzpolitisch sorgfältig vorauszuplanen. Das Gemeindegesetz definiert grundsätzliche Haushaltregeln für Gemeinden. Die Schuldenbremse konkretisiert diese neu mit drei Instrumenten für einen ausgeglichenen Stadthaushalt. Würde dieser verfehlt, muss der Stadtrat dem Gemeinderat einen Massnahmenplan vorschlagen.

Das ist wichtig: Die Schuldenbremse ist ein Werkzeug, um ausgeglichene Stadtfinanzen zu erreichen, d.h. dass Ausgaben und Einnahmen im Lot sind – egal wie hoch die Ausgaben sind. Die Schuldenbremse verhindert also direkt keine Investitionen.

Die Vorlage stärkt den demokratischen Prozess. Die Schuldenbremse definiert klare Regeln und Messwerte, die zur Prüfung von Massnahmen führen falls nötig. Damit schafft sie für die beteiligten Behörden einen klaren Prozess, lange bevor die Stadt finanziell in Schieflage geraten würde. Sie trägt dazu bei, Schnellschüsse und Notmassnahmen zu verhindern.

Die Schuldenbremse schränkt die Kompetenzen der gewählten Behörden nicht ein, wie Gegner der Vorlage fälschlicherweise behaupten, aber sie auferlegt dem Stadtrat zusätzliche Pflichten. Das letzte Wort verbleibt finanzpolitisch wie heute schon beim Gemeinderat. Dieser könnte die vorgeschlagenen Massnahmen verwerfen oder andere beschliessen.

Die Schuldenbremse wirkt vorausschauend. Sie stärkt institutionelle Mechanismen, um rechtzeitig reagieren zu können, wenn sich die Finanzlage verdüstert. Winterthur hat daraus gelernt und solche Mechanismen eingebaut. Neu würde der vorzuschlagende Massnahmenplan eine vertiefte Diskussion ermöglichen, wie sich die städtischen Finanzen, Aufgaben und Ausgaben entwickeln sollen. Dies schafft eine höhere Transparenz, nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger.

Die Schuldenbremse stärkt institutionell Anreize, Ausgaben und Einnahmen aufeinander abzustimmen. Damit schaffen wir die Basis für langfristig nachhaltige Stadtfinanzen und eine attraktive Stadt.

Ich stimme deshalb am 15. Mai klar JA zur Schuldenbremse.

Adrian Ineichen, FDP

Danke für die Unterstützung!

Ich wurde am 27. März 2022 mit dem viertbesten Ergebnis in den Stadtrat von Dübendorf gewählt.

Ich danke für die 2010 Stimmen und das in mich gesetzte Vertrauen. Das Resultat ist sehr erfreulich.

Ebenfalls bedanke ich mich ganz herzlich für die grosse und breit angelegte Unterstützung, welche ich in den letzten Wochen und Monaten im Wahlkampf erlebte!

Ich freue mich sehr auf das neue Amt, welches ich im Sommer 2022 antreten darf. Ich fühle mich geehrt, mich künftig in der Stadtregierung für Lebensqualität in Dübi einzusetzen und konstruktiv Lösungen zu gestalten.

Toll ist auch das gute Ergebnis der FDP insgesamt in Dübendorf: +1 Sitz im Gemeinderat (Parlament), weiterhin je 2 Sitze in der Primar- und Sekundarschulpflege!

Danke!

Dübendorfer Ortsplanrevision: richtige Stossrichtung, aber zu dirigistisch

Kommentar zur Totalrevision der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung in Dübendorf (öffentliche Vernehmlassung Dez 2021 / Jan 2022)

Ich bin erfreut, dass der Stadtrat innerhalb einer Legislatur die Ortsplanung integral revidiert und vor kurzem die öffentliche Vernehmlassung zur Totalrevision der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung durchgeführt hat.

Ich unterstütze die Stossrichtung. Sie ermöglicht Verdichtung, wo sinnvoll, und wertet gleichzeitig Dübendorf auf. Zur Aufwertung wird ein Stadtpark geplant. Die Bodenversiegelung soll möglichst gering sein und es wird eine Grünflächenziffer geschaffen, welche die Aufenthaltsqualität der Aussenräume sowie das Stadtklima verbessert.

Andererseits würde es mit der vorgeschlagenen neuen Nutzungsplanung komplizierter: Die Bauordnung wächst und wird ergänzt durch weitere Zusatzmaterialien. Immerhin sollen einige bisherige Regeln gestrichen werden. Während einige der vorgeschlagenen Regeln relativ vage sind, und je nach Geschmack ausgelegt werden können (was Spannungspotential birgt), sind andere Regeln übermässig detailliert und viel zu dirigistisch. Zum Beispiel sind im Bauordnungsentwurf sogar der zulässige Dachtyp, die Gaubentypen und die Firstrichtung in Kernzonen festgelegt. Mehr Regeln verkomplizieren, verteuern und verhindern manchmal sogar Verbesserungen der Lebensqualität.

Gerade in Dübendorf, das sich dynamisch entwickelt, ist es wichtig, mit mehr Flexibilität urbane Vielfalt zu ermöglichen. Denn wie wir arbeiten, wohnen und unsere Freizeit gestalten wird sich weiter ändern, insbesondere nach den Erfahrungen der Pandemie. Da wir die Zukunft nicht kennen, aber Gebäude mit einer Lebensdauer von Dutzenden von Jahren bauen (lassen), muss die Nutzbarkeit von Bauten (und deshalb auch die zugrundeliegende Bau- und Zonenordnung) möglichst flexibel sein.

Ich wünsche mir vom künftigen Stadtrat, dass er die Bauordnung entsprechend verbessert.

Adrian Ineichen,

Stadtratskandidat FDP

Ja zur Abschaffung der Emissionsabgabe

Kommentar zur eidgenössischen Abstimmung vom 13. Februar 2022

Bild von https://www.stempelabgabengesetz.ch/

Am 13. Februar stimmen wir ab über die Änderung des Stempelabgabegesetzes, genauer: über die Abschaffung der Emissionsabgabe. Diese Vorlage entlastet vor allem Startups, sowie kleine und mittlere Unternehmen, wenn sie Kapital aufnehmen möchten, um zu investieren.

Heute ist es unfair: Wer ein Kredit aufnimmt, ist davon befreit, wer Eigenkapital aufnimmt, wird durch die Emissionsabgabe bestraft. Von der Emissionsabgabe heute gibt es für wenige politisch privilegierte Branchen Ausnahmen. Jährlich werden aber mehr als 2’000 Unternehmen gerade dann benachteiligt, wenn sie Kapital brauchen, sei es, um aus einer Krise herauszukommen, oder um zu wachsen. Kurz: sie werden bestraft, wenn sie Arbeitsplätze sichern oder neue schaffen. Dies ist grotesk!

Mit der Emissionsabgabe steht die Schweiz heute fast alleine da. Das macht uns entsprechend unattraktiv! Unserer Wettbewerbsfähigkeit droht aktuell noch mehr Schwächung, angesichts der kommenden OECD-weiten Mindeststeuern für Unternehmen, welche zu höheren Steuern in der Schweiz führt, sowie der EU-Drohung, Gelder für Schweizer Forscher zu streichen, wenn diese nicht in die EU zügeln.

Die bei der Abschaffung der Emissionsabgabe wegfallenden Steuereinnahmen sind sehr klein und werden voraussichtlich wie schon bei der Unternehmenssteuerreform durch erhöhte wirtschaftliche Aktivität mehr als kompensiert. Reduzieren wir also die schädigenden Beschränkungen unserer Unternehmen! Ermöglichen wir so langfristig mehr Wohlstand! Gerade für Dübendorf als Innovationsstadt ist die Abschaffung der Emissionsabgabe eine grosse Chance, weil sie die Hürden für Startups reduziert.

Ich stimme deshalb am 13. Februar klar JA zur Änderung der Stempelabgabegesetzes.

Adrian Ineichen

Stadtratskandidat FDP

Zahlen zur Emissionsabgabe (Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Badran):

21.3922 | Abschaffung der Stempelsteuer, insbesondere der Emissionsabgabe. Ausmass, Wirkung, Profitierende | Geschäft | Das Schweizer Parlament

Chancen erkennen und realisieren, statt Trübsal blasen

Samstagmorgen, 1.1.2022, Schwarzrain, beim Haldenweg/Tüfweg, Dübendorf: Licht durchdringt auch dunkle Bereiche

Die Pandemie beschäftigt uns seit fast zwei Jahren. Andererseits haben wir aber auch gelernt, uns damit zu arrangieren. Wir Menschen sind fähig, bei Veränderungen, auch bei widrigen, das Beste aus einer Situation zu machen. Deshalb sollten wir auch nicht Trübsal blasen, sondern sich öffnende Chancen entdecken und nutzen. Das macht uns stark und steigert unser Wohlbefinden und unsere Lebensqualität. Dafür brauchen wir wieder mehr Mut, selbst Verantwortung zu übernehmen und Probleme zu lösen, statt auf obrigkeitliche Hilfe zu warten.

Auch Dübendorf verändert sich. Mehrere Bauprojekte bringen mehr Einwohner und Schüler. Auch wenn dies irritieren mag, macht es im Kontext Sinn: Wir alle wollen eine intakte Umwelt, und damit ein Bremsen der Bodenversiegelung. Wir wollen aber auch möglichst gute, flüssige und günstige Verkehrsverbindungen. Schliesslich wollen wir auch möglichst tiefe Steuern und ausgeglichene Stadtfinanzen. Die Siedlungsentwicklung nach innen, insbesondere in urbanen Räumen, ist das Resultat all dieser und weiterer Wünsche. Eine Verdichtung ermöglicht die Erhaltung und den klugen Ausbau von Freizeit- und Naherholungsflächen.

Zahlreiche Investitionsvorhaben kommen in Dübendorf in den nächsten Jahren auf die Agenda. Sorgfältige Priorisierungen und Interessenabwägungen sind nötig, damit wir uns finanziell nicht übernehmen. Zudem sind die Leistungen der öffentlichen Hand periodisch zu überprüfen, wie jetzt gerade aktuell (Was können wir besser machen? Was braucht es noch, was nicht mehr? Was kommt neu dazu?).

Wir glauben an die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und des Kantons Zürich. Dabei spielt die Innovationsstadt Dübendorf eine herausragende Rolle. Wir haben eine hervorragende Position, die Bevölkerung ist gut ausgebildet und wohlhabend. Wir dürfen aber nicht träge werden, sondern müssen wieder vermehrt unternehmerisch handeln, Risiken eingehen, experimentieren und nach Rückschlägen wieder aufstehen. Die Entwicklung des Innovationsparks ist eine grosse Chance. Ebenfalls ist es wichtig, einen offenen Mindset zu haben und zu behalten.

In dem Sinne wünschen wir Allen ein grossartiges 2022!

Adrian Ineichen                                                              Stefan Angliker

Stadtratskandidat FDP Dübendorf                                 Gemeinderat und Präsident FDP Dübendorf

Ja zur Primarschule/Turnhalle Hochbord

Kommentar zur Abstimmung zum Schulhaus Hochbord (Three Point)

Plan der Siedlung Three Point. Quelle: https://www.duebendorf.ch/abstimmungen/termine/4470743 , eigene Ergänzungen

Am 28. November stimmen wir über den Kredit für Schulraum inkl. Turnhalle im Hochbord ab. Diese Vorlage ermöglicht rasch Schulraum für sechs Primarschulklassen im Hochbord zu einem verhältnismässig guten Preis.

Die Stadt kaufte in zwei der drei Three Point-Wohntürme Stockwerkeigentum im Erdgeschoss und ersten Obergeschoss, die nun für den Schulbetrieb ausgerüstet werden. Zur Vorlage gehören auch ein Kellerabteil, Parkplätze und die Gestaltung eines für die Schule reservierten Aussenbereichs. Der Aussenbereich kann ausserhalb der Schulzeiten natürlich von allen genutzt werden. Auf dem gleichen Areal wird zudem eine Turnhalle erstellt, die auch durch den kürzlich vom Volk beschlossenen Kindergarten «Stettbach Mitte» genutzt werden kann. Die Turnhalle wird zu einem Fixpreis erstellt, was die Risiken für die Stadt minimiert.

Diese Vorlage ist unbestritten. Sie ermöglicht den nötigen Schulraum im wachsenden Quartier Hochbord schnell und kostengünstig. Denn müsste die Stadt Land kaufen und selbst eine Schule bauen, wäre dies angesichts der hohen Landpreise wohl teurer und würde viel länger dauern. Mit dem Schulraum im Hochbord werden zudem das Quartierschulhausprinzip gestärkt und Schülertransportkosten reduziert. Schliesslich ermöglicht die neue Schule Hochbord, in einem sehr urbanen Raum Erfahrungen zu sammeln und trägt zur pädagogischen Weiterentwicklung der Primarschule Dübendorf bei.

Ich empfehle deshalb, bei der Abstimmung klar Ja zur Schule Hochbord zu stimmen.

Adrian Ineichen

Stadtratskandidat FDP

Ja zur Erneuerung der ICT der Primarschule Dübendorf

Am 7. März stimmen wir über einen Kredit ab, um u.a. neue Tablets/Laptops für Schülerinnen und Schüler resp. Mitarbeitende der Primarschule zu beschaffen.

Die aktuellen Geräte stammen aus dem Jahr 2012. Sie sind veraltet und nur noch beschränkt einsatzfähig. Ihr Ersatz ist dringend nötig.

Die neuen Geräte helfen, die verbindlichen Kompetenzziele des neuen Lehrplan 21 zu erreichen. Dort werden Kompetenzen u.a. in den Bereichen Medien, Informatik und Informatik-Anwenderkenntnisse definiert. Neben dem Anwenden der gängigsten Softwares wird auch gelernt, Informationen zu beschaffen, zu hinterfragen, einzuordnen, zu strukturieren und zur Problemlösung zu verwenden. Schliesslich erwerben Schülerinnen und Schüler u.a. auch Kenntnisse im Strukturieren von Abläufen und Prozessen. Dies sind wichtige Kompetenzen, um sich um einer digitalisierenden Welt orientieren zu können. Zeitgemässe Geräte dienen dabei als ein wichtiges Arbeitsmittel.

Die Kinder in der Primarschule haben zunehmend vielfältige Veranlagungen. Es ist Aufgabe der Primarschule, sie möglichst individuell zu fordern und fördern. IT-Geräte sind dabei eines von vielen Mitteln, um Lernen noch personalisierter zu gestalten und dabei die Motivation der Kinder zu fördern.

Diese Abstimmungsvorlage ermöglicht den jungen Generationen, sich gut fürs Erwerbsleben vorbereiten zu können. Wir brauchen gut ausgebildete, wettbewerbsfähige Menschen, um attraktive Arbeitsplätze in der Schweiz und letztlich unser Wohlstandsniveau halten zu können.

Ich empfehle deshalb, JA zu stimmen zum Kredit für die IT-Beschaffung der Primarschule. Die Dübendorfer Kinder werden es Ihnen danken.

Adrian Ineichen

FDP Dübendorf

Ja zur Weiterentwicklung der Tagesstrukturen! Nein zur unentgeltlichen Tagesschule!

Kommentar zu den Dübendorfer Schulabstimmungen vom 29.11.2020

Am 29. November stimmen wir über zwei Schul-Vorlagen ab. Ich begrüsse die Weiterentwicklung der Tagesstrukturen. Denn gemäss Volksschulgesetz müssen Gemeinden Tagesstrukturen bedarfsgerecht anbieten. Das dafür bisher geltende Kreditdach ist jedoch ausgeschöpft. Da sowohl der Anteil der Schüler steigt, die solche Tagesstruktur-Angebote nutzen, wie auch die Schülerzahlen in Dübendorf wachsen, ist die Erhöhung des Kreditdaches nötig. So können je nach Bedarf zusätzliche schulergänzende Betreuungsplätze neu in allen acht Schulstandorten angeboten werden. Die Kosten tragen wie bisher die Nutzer zu mindestens Zweidrittel selbst.

Tagesstrukturen sind in Dübendorf ein etabliertes Mittel der Betreuung. Sie helfen Eltern, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Ihre Angebote fordern und fördern alle Kinder in ihrer Entwicklung. Aktivitäten unterstützen nicht zuletzt auch Integration, sowie auch die Sprach- und Sozialkompetenz. Schliesslich bedeuten die Modularität und Flexibilität (Ungebundenheit) des Angebots für Eltern grosse Vorteile in der Wochenplanung.

Die Schaffung einer unentgeltlichen Tagesschule ist aus Kosten- und Platzgründen abzulehnen. Tagesschulen sind – da (teil)gebunden – im Gegensatz zu Tagesstrukturen weniger flexibel für Kinder- und Elternanliegen. Das gratis Angebot, die vielen zusätzlich benötigten Stellen und der erheblich grössere Raumbedarf würde der Primarschule innert Kürze grosse finanzielle und organisatorische Belastungen aufbürden. Angesichts der zahlreichen, laufenden Projekte der Schule und angesichts der stark wachsenden Schülerzahlen würde die Initiative das Fuder des Machbaren überladen. Statt immer noch mehr zu verlangen, sollte der Schule genügend Kraft gegeben sein, ihre bestehenden Aufgaben gut zu erledigen.

Ich empfehle deshalb, JA zur Weiterentwicklung der Tagesstrukturen und NEIN zur Tagesschulinitiative zu stimmen. Die Dübendorfer Kinder werden es Ihnen danken.

Adrian Ineichen

Ja zum Neubau des Sek-Schulhauses Grüze 5

Neben der Primarschule verzeichnet auch die Sekundarschule steigende Schülerzahlen. Deshalb benötigt auch die Sek mehr Schulraum, und dies relativ dringend.

Mit der Abstimmungsvorlage zum Neubau des

 

Schulhauses Grüze 5 wird einerseits mehr Schulraum geschaffen. Andererseits wären beim bestehenden Schulhaus teure Sanierungsmassnahmen nötig gewesen, die damit vermieden werden können.

 

Das Neubauprojekt ist ausgewogen. Es berücksichtigt die rechtlichen Vorgaben und pädagogischen Bedürfnisse an einen modernen Schulbetrieb. Es genügt energetisch nachhaltigen Minergie-Standards.

Das Gebäude ist kompakt gestaltet und fügt sich optimal in das Schulareal ein. Die Innenräume sind lichtdurchflutet und offen gestaltet. Die Turnhallen können erfreulicherweise auch durch Vereine genutzt werden.

Das Projekt ist so ausgelegt, dass mit einem Schulhausbezug noch im Jahre 2022 gerechnet wird.

 

Ich empfehle den Stimmbürgern, dieser Vorlage bei der Abstimmung vom 17. November zuzustimmen. Damit wird die Sek ein dringend benötigtes, modernes Schulhaus erhalten.

 

 

Adrian Ineichen

Primarschulpflegemitglied und Vorstand FDP Dübendorf

 

Bildquelle:

http://www.stutzbolt.ch/bildung-gesundheit/details.html?r=125