Auch das Stadtzentrum (inkl. Leepünt) in Dübendorf entwickeln!

Leepünt Rückbau 2013

Es ist erfreulich, dass in Dübendorf gegenwärtig einige grosse Entwicklungsprojekte im Gange sind. Dadurch entsteht in den nächsten Jahren neuer, erschwinglicher Wohnraum, der insbesondere in der Agglomeration um Zürich sehr gefragt ist. Dübendorf wird durch diese Infrastrukturentwicklung aufgewertet und das Stadtbild aufgefrischt. Unser Gewerbe profitiert auch und darf mit mehr Kunden rechnen.

 

Während in den Quartieren Hochbord und Giessen dank privaten Investoren die Post abgeht, verläuft die Entwicklung ausgerechnet im Stadtzentrum viel langsamer. Dies gilt insbesondere für das Leepünt: Das Land neben dem Stadthaus ist seit Jahren eine Brache. Obwohl das Legislaturprogramm 2014-2018 des Stadtrats als Ziel die Aufwertung und Entwicklung des Stadtzentrums explizit erwähnt, ist davon für das Leepünt leider nicht viel zu spüren.

Das Stimmvolk hatte im September 2015 zurecht eine utopische Initiative wuchtig verworfen, welche einen grossen Saal sowie eine öffentlich subventionierte Wohnsiedlung forderte.

Da die Bevölkerung gemäss Prognose weiter zunehmen wird und zahlreiche Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe existieren, wären Wohnungen auf dem Leepünt raumplanerisch wohl weiterhin sinnvoll und äusserst attraktiv. Das Volksverdikt deutet aber darauf hin, dass nicht die öffentliche Hand, sondern Private entwickeln sollen.

Damit dies passieren kann, sind Behörden und Verwaltung aufgefordert, die Grundlagen entsprechend vorzubereiten. Die Stadt Dübendorf hat ein attraktives Leepünt verdient und mit ihm ein Stadtzentrum, welches diesem Namen auch gerecht wird.

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

Quellen:

Legislaturprogramm Stadtrat 2014-2018:

http://www.duebendorf.ch/dl.php/de/546d99e565c98/20141101-BE-Legislaturprogramm_2014-2018_Stadtrat_Duebendorf.pdf

 

Foto:

http://www.duebendorf.ch/de/portrait/fotoalbum/welcome.php?action=showgallery&galid=8303

 

 

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Reisebericht aus Zentralasien, 31.1.2018

Zusammen mit Nicolas Borgognon werde ich am Mittwoch-Abend, 31. Januar 2018, um 20 Uhr in der Oberen Mühle in Dübendorf über unsere Reiseerlebnisse aus Zentralasien erzählen.

Kommen Sie auch, der Eintritt ist gratis

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Registan, Samarkand, Usbekistan

Staubige Wüsten, goldig und blau glänzende Fliessen prächtiger Moscheen, bröckelnde Stadtmauern, orientalische Speisen, aufgeregtes Verhandeln am Basar, eindringliche Klänge der Dombra – Willkommen in Zentralasien!

Zentralasien kam als Teil der Seidenstrasse zu Reichtum, was sich in beeindruckenden Palästen, Burgen und Moscheen niederschlug. Die Gegend zwischen Europa und Asien ist deshalb ethnisch, kulturell, aber auch landschaftlich sehr vielfältig. Dazu kommt heute ein grosser Kontrast zwischen reicher, glitzernder Moderne und traditionellen Lebensstilen. Lassen Sie sich als Besucher faszinieren!

Adrian Ineichen und Nicolas Borgognon nehmen Sie mit auf die Reise, und erzählen mit vielen Bildern und einigen Klängen von ihren Erlebnissen in Kasachstan, Usbekistan und Kirgistan.

 

Beginn: 20.00 Uhr

Türöffnung: 19.45 Uhr

Eintrittspreis: gratis (Kollekte)

http://www.oberemuehle.ch/events/bilder-und-erlebnisse-aus-zentralasien

Der Gegenvorschlag ist demokratiepolitisch bedenklich

Kommentar zu den Dübendorfer Abstimmungen vom 26. November 2017

flugplatz_duebendorf

Der Flugplatz Dübendorf sorgt immer wieder für wendige Manöver, auch von Politikern. So wollte eine Initiative die Zivilaviatik in Dübendorf generell loswerden. Der Stadtrat reagierte wohlwollend. Um sein Konzept des historischen Flugplatzes mit Werkflügen nicht zu torpedieren, entwarf er einen Gegenvorschlag, in den er die Kernforderung der Initiative reinkopierte: Falls eine nachhaltige oder verträgliche Entwicklung des Flugplatzes nicht möglich wäre, müsste sich die Gemeinde «aktiv mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und auf allen Ebenen gegen einen zivil genutzten Flugplatz» in Dübendorf einsetzen.

Man reibt sich die Augen, ob dieser vagen und zugleich absoluten Formulierung. Deren Aussagekraft ist stark interpretationsbedürftig. Die Dübendorfer Behörden könnten selbst interpretieren, ab wann die Entwicklung nicht «verträglich» wäre. Dies würde ihnen die Macht verleihen, nach Belieben Mittel gegen Zivilaviatik einzusetzen. Der Stadtrat könnte in Eigenregie mehrere Hunderttausend Franken ausgeben, z.B. für Lobbying. Oder er könnte womöglich auf abstrusere Gedanken kommen und irgendwelche physischen Mittel gegen die Aviatik einsetzen. Der Phantasie wären keine Grenzen gesetzt.

Der Gegenvorschlag könnte die Behörden womöglich auch dazu verleiten, bei anderen Gemeindeaufgaben zu sparen, um mehr Mittel verfügbar zu machen im ideologischen Kampf gegen die Fliegerei.

 

Nüchtern betrachtet steht die Formulierung also im Konflikt zum Grundsatz, wonach Rechtserlasse verhältnismässig, wirksam und zweckmässig sein sollten, und politische Macht entsprechend begrenzt ist. Durch den grossen Interpretationsspielraum würde der Gegenvorschlag Macht und Willkür der Behörden stärken und damit die demokratische Kontrolle über die Behörden schwächen. Ich glaube nicht, dass dies im Sinne der Dübendorfer Stimmbürger ist.

 

Man mag einwenden, dass unsere Behördenvertreter nicht verrückt sind, und den Spielraum behutsam nutzen würden. Aber dazu gäbe es einerseits keine Garantie. Andererseits wäre diese absolute Formulierung in der Gemeindeordnung dann gar nicht nötig. Schliesslich ist die Gemeindeordnung als Verfassung ein ernsthaftes politisches Dokument und kein Spielplatz für ideologisch verbrämte Wünsche.

 

Ich empfehle deshalb, den Gegenvorschlag des Stadtrates zur Initiative «Keine Zivilaviatik in Dübendorf» klar abzulehnen bei der Volksabstimmung vom 26. November.

 

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

 

Die Abstimmungsbroschüre der Stadt Dübendorf ist hier:

http://www.duebendorf.ch/dl.php/de/59ede3c2a808f/20171126-WG-Weisungsbroschure_Gemeindeabstimmungen.pdf

 

 

Der Flugplatzrand Nord als Chance für Entfaltung

Kommentar zu den Dübendorfer Abstimmungen vom 26. November 2017:

flugplatzrandnordDer Innovationspark kommt langsam und in kleinen Etappen. Dazu abgestimmt ist die vorgeschlagene Entwicklung entlang der Wangenstrasse. Deshalb stimmen wir im November in Dübendorf über eine Zonenplanänderung ab, mit der die Hallen entlang des Flugplatzrandes Nord flexibler genutzt werden können. Mit der Umwandlung in eine Industrie- und Gewerbezone könnten neu Handwerks-, und Gewerbebetriebe, aber auch Kultur- und Forschungsorganisationen diese Fläche nutzen.

 

Dies ist eine riesige Chance für unser Gewerbe! Verkaufsflächen in einem dynamischen Quartier, mit künftigem Tramanschluss! Die Flächen könnten auch fürs Essen und Trinken, oder durch den Detailhandel genutzt werden. Mit dieser Flexibilität kann optimal auf die im Quartier entstehenden Bedürfnisse reagiert werden.

 

Die flexiblere Nutzung der Fläche ist aber auch eine grosse Chance für Bildungs- und Forschungsbetriebe. Forschung braucht Platz. Die ETH konnte diesen Sommer bereits das Robotik-Camp durchführen auf dem Areal. Zudem passt eine Start-Up-Firma, welche Drohnen entwickelt, doch perfekt zum Flugplatzareal! Hier haben kreative Köpfe die Möglichkeit, Innovation und Wertschöpfung zu generieren.

 

Würde dir Vorlage abgelehnt, hätte dies kaum Auswirkungen auf den Innovationspark oder die Nutzung des restlichen Flugplatzareals. Wir würden aber unserem Gewerbe schaden und ein grosses Entwicklungspotenzial versenken.

 

Die Zonenplanänderung ist auch ein Signal: Weg von einer öffentlichen Zone und Reduktion von Staatseingriffen, dafür mehr Raum für Private. Damit wird privater Initiative und Kreativität mehr Entfaltungsmöglichkeiten gewährt. Dies ist aus liberaler Sicht klar zu befürworten.

 

Nutzen wir also die Chance, den vorhandenen Raum sinnvoll nutzen zu lassen und sagen deshalb klar Ja zum Flugplatzrand Nord bei den November-Abstimmungen.

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

 

Nein zur Altersvorsorge 2020!

Kommentar zu den Abstimmungen vom 24. September 2017 (MwSt-Erhöhung und Altersvorsorge 2020)

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Nein zur Altersvorsorge 2020 am 24. September 2017!

Es ist unbestritten, dass die Altersvorsorge nachhaltig saniert werden muss. Doch dies wird mit der Abstimmungsvorlage vom 24. September gerade nicht erreicht! Diese Vorlage möchte einige Zückerli verteilen und den Bürgern mehr Geld aus dem Sack nehmen, aber die Lösung fundamentaler Herausforderungen, wie etwa die demografische Entwicklung und das tiefe Zinsumfeld, welches den politisch zu hoch angesetzten Renten-Umwandlungssatz in Frage stellt, wird auf die lange Bank geschoben.

 

Statt die finanziell gebeutelte AHV zu sanieren, schlägt die Vorlage vor, sie sogar noch auszubauen! Die 70 Fr. mehr Rente pro Monat kosten alleine 1.4 Mrd. Fr. pro Jahr und würde allen Neurentnern ausgeschüttet, egal ob diese das Geld benötigen. Das ist nicht zweckmässig: Gutsituierte profitieren davon ohne Notwendigkeit.

Andererseits stellt die Mehrwertsteuererhöhung die heutigen Rentner schlechter und trifft tiefe Einkommensschichten überproportional, ohne aber mit den Mehreinnahmen die Probleme der AHV zu lösen.

 

Besonders hart benachteiligt die Vorlage die heutigen Arbeitnehmer, insbesondere die Jungen: Nicht nur müssen sie mehr Mehrwertsteuern bezahlen und höhere AHV-Beiträge, sondern ihr Renten-Umwandlungssatz wird auch nach unten korrigiert, und die Umverteilung von Jung zu Alt gerade auch in der Pensionskasse geht weiter. D.h. die Altersvorsorge 2020 schafft es nicht, die Renten der heutigen, jungen Arbeitnehmer zu sichern! Denn auch wenn die Vorlage angenommen werden würde, wäre deshalb in wenigen Jahren eine weitere, aber aufgrund der Mehrausgaben der Altersvorsoge 2020 noch krassere Reform fällig.

 

Ich lehne die Altersvorsorge 2020 entschieden ab. Das Geschäft gehört zurückgeschickt an Bundesrat und Parlament. Wenn schon einschneidende Massnahmen (wie höhere Abgaben) beschlossen werden, dann muss auch eine nachhaltige Sanierung, welche die Renten auch für künftige Generationen sichert, dabei herauskommen!

 

 

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

Für moderate Steuersenkungen in Kanton Zürich!

Freude herrscht! Die Rechnung des Kantons Zürich für das Jahr 2016 schliesst ohne Sondereffekte mit einem grossen Gewinn von mehr als 170 Millionen Franken. Damit ist die Zeit endlich reif für Steuersenkungen.

Denn die Entwicklung der Kantonsausgaben stimmt nachdenklich. Diese stiegen in den letzten Jahren stetig an und erreichen knapp 15 Milliarden Franken pro Jahr, was rund doppelt so viel ist wie im Jahre 1990! Gegenüber 2010 sind die Kantonsausgaben bis 2016 mit 20% sogar mehr als doppelt so schnell gewachsen wie die Bevölkerung im gleichen Zeitraum.

 

Die Ausgaben des Kantons sind pro Einwohner wie auch in Bezug auf die Wirtschaftsleistung gewachsen. Das heisst, dem Bürger bleibt am Ende des Monats immer weniger im Portemonnaie als noch vor ein paar Jahren.

Die Abgabenlast für uns Bürger steigt weiter. Gebühren steigen da und dort (z.B. für Parkplätze), Krankenkassenprämien steigen jährlich und nun will die Kantonsregierung in die Leistungsüberprüfung 16 sogar noch versteckte Steuererhöhungen einbauen – das geht zu weit!

Jeder Bürger soll wieder mehr von seinem Einkommen für sich behalten können. Der positive Rechnungsabschluss des Kantons zeigt, dass Spielraum für Steuersenkungen vorhanden ist. Packen wir nun diese Chance!

Da die Regierung von sich aus offenbar kaum willens ist, zu sparen, bin ich froh, dass nun Druck von der Bevölkerung kommt. Die vor kurzem lancierte Mittelstandsinitiative „Meh Stutz für Alli!“ der Jungfreisinnigen möchte die Einkommenssteuer moderat senkenfür alle. Am meisten davon profitieren werden untere und mittlere Einkommen – genau jene Bevölkerungsschichten, welche in den letzten Jahren am meisten unter Druck gekommen sind.

Unterschreiben auch Sie diese Initiative, damit wir Bürger wieder mehr finanziellen Spielraum erhalten. Zudem schärfen moderate Steuersenkungen die kantonale Haushaltsdisziplin wie auch die Bereitschaft der Verwaltung, die Staatsleistungen periodisch einer Überprüfung zu unterziehen, die diesen Namen auch verdient!

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

 

 

Quellen:

Mittelstandsinitiative „Meh Stutz für Alli!“

https://mittelstandsinitiative.ch/

 

Kanton Zürich macht Gewinn 390 Mio.

https://www.nzz.ch/zuerich/aktuell/ernst-stocker-praesentiert-die-rechnung-2016-kanton-zuerich-erzielt-ld.150281

 

Medienkonferenz des Regierungsrates vom 10. März 2016 zur Rechnung 2016

http://www.zh.ch/dam/Portal/internet/news/mm/2017/rechnung2016/MK-Folien%20Rechnung%202016.pdf.spooler.download.1489135464642.pdf/MK-Folien+Rechnung+2016.pdf

 

Kanton Zürich: Geschäftsbericht und Rechnung 2010

http://www.fv.zh.ch/internet/finanzdirektion/finanzverwaltung/de/rechnung/Rechnung_2010.html

 

Kanton Zürich: Statistikamt: Bevölkerung Total, Zeitreihe 1960-2016

http://www.statistik.zh.ch/internet/justiz_inneres/statistik/de/aktuell/mitteilungen/2017/bev_2016.html

 

 

Ja zur Unternehmenssteuerreform III – Ja zu Arbeitsplätzen in der Schweiz!

Obwohl die Vorlage sehr technisch ist, ist die Ausgangslage einfach: Steuerprivilegien für Statusgesellschaften müssen abgeschafft werden. Werden diese nicht durch andere Steuersenkungen (teilweise) kompensiert, drohen (Zehn- oder gar Hundert-?)Tausende von Arbeitsplätzen in der Schweiz verloren zu gehen. Nicht nur das: Weniger Jobs würden weniger Steuereinnahmen, höhere Arbeitslosigkeit, höhere Sozialkosten und somit weniger Wohlstand bedeuten.

Natürlich sind Prognosen dazu schwierig und die zugrundeliegenden Annahmen variieren. Dennoch: die Mehrheit der Studien deutet klar darauf hin, dass es der Schweiz finanziell mittelfristig viel besser geht mit einem Ja zur Unternehmenssteuerreform III. Mit diesen Steuermassnahmen können bestehende Arbeitsplätze erhalten werden – nicht nur Jobs bei ausländischen Gesellschaften in der Schweiz, sondern auch von lokalen Betrieben. Denn die Reform schafft mehr Fairness bei den Unternehmenssteuern: Privilegien für wenige werden abgeschafft, und neu werden alle Unternehmen nach denselben Regeln besteuert. KMUs können genauso profitieren wie grössere Unternehmen. Eine tiefere Steuerlast erlaubt den Firmen, mehr zu investieren und so Arbeitsplätze zu schaffen.

 

Zudem stärkt die Reform den Forschungsplatz Schweiz dank höheren Abzügen für Forschung und Entwicklung sowie der Einführung der Patentbox. Dies hilft, nicht nur Forschung in der Schweiz zu erhalten, sondern gar auszubauen. Für die ressourcenarme und teure Schweiz ist dies essentiell. Forschung und Entwicklung ermöglichen nicht nur, bessere Produkte und Dienstleistung auf den Markt zu bringen, sondern tragen langfristig zu Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz bei.

 

Die Reform generiert kurzfristig Steuerausfälle, welche allerdings verkraftbar sind und sehr wahrscheinlich viel kleiner sind als die Steuerausfälle ohne Reform. Bei Annahme der Steuerreform dürften die Steuereinnahmen mittelfristig rasch wachsen. Damit lohnt sich die Vorlage finanziell insgesamt.

 

Die Unternehmenssteuerreform III ist eine wichtige Vorlage und hilft, den Wohlstand der Schweiz längerfristig abzusichern. Deshalb empfehle ich allen, klar Ja zu stimmen.

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf