Die Mittelstandsinitiative entlastet ALLE Steuerzahler!

Es ist bekannt: Der Kanton Zürich ist bei den Steuern auf tiefe und hohe Einkommen im Vergleich zu den anderen Kantonen unattraktiv. Das ist mit ein Grund, weshalb viele Personen mit hohen Einkommen in steuergünstigere Kantone gezogen sind. Dadurch stieg entsprechend die Last für den Mittelstand. Aufgrund der mageren Reallohnentwicklung in der Schweiz der letzten Jahre hat die breite Bevölkerung bisweilen sogar an Kaufkraft eingebüsst. In den letzten Jahren kamen dazu noch eine Reihe von höheren staatlichen Abgaben und steigende Kosten (z.B. für Wohnen und Gesundheit).

 

Es ist deshalb höchste Zeit, den Mittelstand zu entlasten! Dies funktioniert aber nur nachhaltig, wenn andere Einkommensschichten gleichzeitig nicht schlechter gestellt werden. Die Mittelstandsinitiative schafft genau dies: Sie senkt den Einkommenssteuertarif für alle im Kanton Zürich!

Von der Vorlage profitieren alle, die Einkommenssteuern bezahlen müssen. In Prozent gewinnen dadurch tiefere Einkommen am meisten, in absoluten Zahlen ist es, aufgrund seiner Grösse, der Mittelstand.

 

Die moderate Steuersenkung lässt den Steuerzahlern wieder mehr Geld zur freien Verfügung. Sie schafft somit mehr Freiheit für individuelle Entscheidungen. Die Initiative schafft Wohlstand.  Sie hilft, die Attraktivität des Kantons Zürich nachhaltig zu sichern als Arbeitsplatz, Wohnort und Bildungs-/Forschungsstandort.

 

Die resultierenden Steuerausfälle sind verkraftbar und durch die Erträge mehr als gedeckt. Die Ausfälle auf kantonaler Ebene von rund 360 Mio. Fr. pro Jahr sind kleiner als die Ertragsüberschüsse von 370-550 Mio. Fr. pro Jahr des Kantons in den letzten Jahren. Bei den Gemeinden sieht es ähnlich aus. Ein Sparprogramm ist nicht nötig.

 

Ich empfehle den Stimmbürgern, der Mittelstandsinitiative bei der Abstimmung vom 9. Februar klar zuzustimmen. Sagen auch Sie Ja zu tieferen Steuern für alle und damit JA zu einem prosperierenden Kanton Zürich!

 

 

Adrian Ineichen

Vorstand FDP Dübendorf

 

Weiterführende Informationen (Auswahl):

Webseite der Initiative:

https://mittelstandsinitiative.ch

 

Reallöhne unter Druck:

https://www.nzz.ch/wirtschaft/die-realloehne-sinken-erstmals-seit-zehn-jahren-ld.1393768

 

https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb/loehne-erwerbseinkommen-arbeitskosten/lohnentwicklung.html

Der Reallohnindex war in den letzten beiden Jahren negativ (2018: -0.4; 2017: -0.1).

 

Hohe Steuerbelastung für Arme und Reiche im Kanton Zürich:

https://www.nzz.ch/zuerich/reiche-und-arme-zahlen-besonders-viel-ld.1345948

 

 

Erfolgsrechnungen des Kantons Zürich: Ertragsüberschüsse:

2018: 548 Mio. Fr.

2017: 367 Mio. Fr.

2016: 390 Mio. Fr.

https://gb.zh.ch/internet/regierungsrat/geschaeftsbericht/de/downloads-links/_jcr_content/contentPar/downloadlist_0/downloaditems/191_1469449716324.spooler.download.1554909145618.pdf/Geschaeftsbericht_2018_Teil_III_Finanzbericht.pdf

 

https://gb.zh.ch/internet/regierungsrat/geschaeftsbericht/de/downloads-links/2016/_jcr_content/contentPar/downloadlist_0/downloaditems/191_1469449716324.spooler.download.1490946567246.pdf/GB2016_Teil_III.pdf

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Ja zur Steuervorlage 17 – Ja zum Werkplatz Zürich!

Kommentar zur kantonalen Abstimmung über die Steuervorlage 17 vom 1. September 2019

Die Steuervorlage 17 verdient am 1. September ein klares JA! Sie hilft Arbeitsplätze in der Region zu halten, entlastet den Mittelstand und stärkt so unsere Wettbewerbsfähigkeit. Die Steuervorlage 17 ist die logische kantonale Umsetzung der vom Volk im Mai gutgeheissenen STAF-Vorlage (Steuerreform und AHV-Finanzierung).

Mit dieser kleinen Gewinnsteuersenkung für Unternehmen im Kanton Zürich kann der Wegzug von vielen Unternehmen und damit der Verlust von voraussichtlich Tausenden von Arbeitsplätzen vermieden werden. Diese Reform ist finanzierbar ohne Sparübung: Die moderate Steuersenkung würde z.B. in Dübendorf die Steuereinnahmen um ein halbes Prozent senken – ein Klacks gegenüber den rund 8% Ertragsüberschüssen der städtischen Rechnung 2018!

Das links-grüne Argument gegen die Steuervorlage 17, wonach diese Sparmassnahmen z.B. bei der Bildung und im Sozialwesen nach sich ziehen würde, ist somit substanzlos und damit reine Angstmacherei.

 

Würde die Steuervorlage abgelehnt, droht ein grosser Steuerausfall, der schmerzhafte Sparübungen und grosse Zusatzbelastungen gerade für den Mittelstand und untere Einkommensschichten bringen würde!

Gerade deshalb schützt und entlastet die Steuervorlage 17 den Mittelstand! Zudem erhalten Gemeinden mit der Vorlage zusätzliche Gelder (Entlastung bei AHV-Zusatzleistungen sowie mehr Geld aus dem Finanzausgleich). Schliesslich ist aufgrund der dynamischen Effekte anzunehmen, dass sich diese Vorlage wie bei einer früheren Unternehmenssteuerreform quasi selbst finanziert, d.h. dass die kurzfristigen, kleinen Steuerausfälle mittelfristig durch mehr Steuereinnahmen von florierenden Unternehmen mehr als kompensiert werden.

 

Gerade in Zeiten von Handelskonflikten und weltwirtschaftlich grossen Unsicherheiten ist die Schweiz herausgefordert, gegenüber internationaler Konkurrenz attraktiv zu bleiben. Eine kleine Steuersenkung hilft dabei, unseren Werkplatz attraktiv zu halten.

 

Deshalb stimme ich am 1. September klar JA zur Steuervorlage 17.

 

 

Adrian Ineichen

Vorstand, FDP Dübendorf

 

 

Weitere Informationen zur Abstimmungsvorlage sind hier:

https://www.steueramt.zh.ch/internet/finanzdirektion/ksta/de/spezialsteuern/unternehmenssteuer/faq_sv17.html

 

https://www.zh.ch/internet/de/aktuell/news/medienmitteilungen/2017/steuervorlage-17-kanton-staedte-und-gemeinden-mit-gemeinsamer-Haltung.html

 

JA zur Steuervorlage 17

Am 1. September stimmen wir im Kanton Zürich über die Steuervorlage 17 ab. Diese kantonale Umsetzung der nationalen Gesetzesanpassung (Steuerreform und AHV-Finanzierung), die das Volk am 19. Mai beschloss, verdient ein klares Ja!

Wichtigste Vorteile:

  • Der Gewinnsteuersatz wird für alle Unternehmen von 8 auf 7 % gesenkt. Ich hätte eine stärkere Senkung gewünscht, da der Satz verglichen mit XX immer noch recht hoch ist. Aber dies hilft immerhin.
  • Steuerabzüge für Forschung & Entwicklung, Patentverwertung und Eigenfinanzierung

 

Gemeinden erhalten zusätzliche Gelder (Entlastung bei AHV-Zusatzleistungen sowie Gelder aus dem Finanzausgleich).

 

Damit kann die Attraktivität des Kantons Zürich als Arbeitsplatz gesichert werden.

Diese war unter Druck aufgrund des Wegfalls von speziellen Steuerstati. Aufgrund der Rechtsunsicherheit der letzten Jahre haben einige Unternehmen bereits Hunderte von Arbeitsplätzen ins Ausland verlagert.

 

Aufgrund der Rechtsunsicherheit haben bereits einige Unternehmen den Kanton Zürich verlassen und so sind einige Arbeitsplätze weggefallen

 

Deshalb am 1. September: JA zur Steuervorlage 17

 

Adrian Ineichen

 

 

 

Weitere Infos in der Abstimmungsbroschüre:

https://www.zh.ch/internet/de/aktuell/wahlen-abstimmungen.html#kantonale-vorlagen

Nein zur Zersiedlungsinitiative

Kommentar zur eidgenössischen Abstimmung über die Zersiedlungsinitiative vom 10. Februar 2019

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Bildquelle: Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)

 

Wir alle wollen eine intakte Umwelt und eine nachhaltige Bodennutzung. Ich setze mich deshalb ein für eine nachhaltige Raumplanung. Damit soll das Bevölkerungswachstum vor allem in urbanen Regionen aufgefangen und Baureserven in Siedlungsgebieten besser genutzt werden (sogenannte «Siedlungsentwicklung nach innen»).

 

Die verlockend klingende Zersiedlungsinitiative würde einen sorgfältigen Umgang mit dem Boden aber untergraben.

Denn diese radikale Initiative hat starke, ungewünschte Nebenwirkungen. Durch das Einfrieren der Bauzonenfläche würde Bauland verknappt, was angesichts der wachsenden Bevölkerung zu steigenden Wohnungspreisen führte. Diese Initiative der Grünen würde damit Baulandbesitzer bevorteilen!

Doch auch öffentliche Bauten, wie Schulen, müssten um den knappen Boden kämpfen und würden teurer oder könnten schlimmstenfalls gar nicht realisiert werden.

 

Gerade einige Kantone und Gemeinden, die (zu) stark eingezont haben, würden durch das Einfrieren gegenüber den anderen stark profitieren. Die Initiative würde also unsorgfältiges Haushalten mit dem Boden noch belohnen, was nicht im Sinne einer nachhaltigen Raumplanung sein kann.

 

Die Initiative würde zudem die Handlungsfreiheit der Landwirtschaft, die heute bereits überreguliert ist, übermässig einschränken und deren Wettbewerbsfähigkeit schwächen. Diese müsste für einige Nutzungen plötzlich auf Bauzonen ausweichen, was eine geordnete Siedlungsentwicklung erschweren würde.

 

Schliesslich würde die Initiative zu noch mehr Zentralisierung führen und die regionalen Unterschiede, welche gerade in der Raumplanung zu berücksichtigen sind, ausser Acht lassen.

 

Das heutige Raumplanungsgesetz hat in den letzten Jahren mitgeholfen, den Bodenverschleiss zu senken. Die Kantone gehen nun sorgfältiger um mit Boden. Die Initiative würde diese Errungenschaft gefährden. Sagen Sie deshalb wie ich Nein zur Zersiedlungsinitiative bei der Abstimmung am 10. Februar!

 

 

 

Adrian Ineichen

Präsident FDP Dübendorf

Die FDP setzt sich ein für Forschung und Innovation

NEST1Bildung und Forschung sind für die Schweiz von enormer Bedeutung. Deshalb setzt sich die FDP dafür ein, dass Forschung betrieben werden kann, damit Innovation und Erfindungen möglich sind.

Dafür braucht es zum einen Platz. Der Innovationspark ist so eine Fläche, auf der es Unternehmen möglich ist, zu forschen. Bei der Eröffnung des Innovationspark-Pavillons vor einigen Tagen waren eine grosse Aufbruchstimmung und viel Erfindergeist spürbar.

Viele Talente leben in der Schweiz. Diese brauchen Raum, um kreativ zu sein. Genau das bietet der Innovationspark: Forschende können sich an einem Platz zu einem Cluster zusammen finden und sich gegenseitig inspirieren und zu Höchstleistungen antreiben.

 

Es braucht dafür aber auch gute Rahmenbedingungen. Zu viele Regulierungen verlangsamen oder verhindern gar das Entstehen von Neuem. Ein gutes Beispiel dafür ist die Realisierung des Empa NEST, welches die FDP vor einigen Tagen besuchte. Das Experimentalgebäude dient dazu, neue Technologien zu erproben. Dabei werden verschiedene Module ein- und ausgebaut, weshalb sich das Gebäude immer wieder verändert. Wegen vieler starrer Regelungen wurde die Realisierung des Gebäudes aber unnötig verzögert und verteuert. Nicht zuletzt Freisinnige haben massgeblich dazu beigetragen, dass das NEST überhaupt gebaut werden konnte.

Übrigens: Bei den Experimenten funktioniert nicht alles auf Anhieb – aber auch das ist wichtig und lehrreich, um Innovation zu schaffen und sinnvollen Anwendungen zuführen zu können!

 

Die Schweiz wurde stark und wohlhabend, gerade weil sie das Tüfteln und Experimentieren ermöglichte. Gerade weil sie Scheitern zuliess und Unternehmern ermöglichte, daraus zu lernen und weiter zu chrampfen. Lassen wir uns von dieser Einstellung beflügeln und wagen wir wieder mehr! Lassen wir den Forschern und Tüftlern Platz, zu experimentieren. Dadurch ermöglichen wir Innovationen, welche uns helfen, dass die Schweiz wohlhabend bleibt.

 

 

Adrian Ineichen,

Präsident FDP Dübendorf

 

Der Gegenvorschlag ist demokratiepolitisch bedenklich

Kommentar zu den Dübendorfer Abstimmungen vom 26. November 2017

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Der Flugplatz Dübendorf sorgt immer wieder für wendige Manöver, auch von Politikern. So wollte eine Initiative die Zivilaviatik in Dübendorf generell loswerden. Der Stadtrat reagierte wohlwollend. Um sein Konzept des historischen Flugplatzes mit Werkflügen nicht zu torpedieren, entwarf er einen Gegenvorschlag, in den er die Kernforderung der Initiative reinkopierte: Falls eine nachhaltige oder verträgliche Entwicklung des Flugplatzes nicht möglich wäre, müsste sich die Gemeinde «aktiv mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und auf allen Ebenen gegen einen zivil genutzten Flugplatz» in Dübendorf einsetzen.

Man reibt sich die Augen, ob dieser vagen und zugleich absoluten Formulierung. Deren Aussagekraft ist stark interpretationsbedürftig. Die Dübendorfer Behörden könnten selbst interpretieren, ab wann die Entwicklung nicht «verträglich» wäre. Dies würde ihnen die Macht verleihen, nach Belieben Mittel gegen Zivilaviatik einzusetzen. Der Stadtrat könnte in Eigenregie mehrere Hunderttausend Franken ausgeben, z.B. für Lobbying. Oder er könnte womöglich auf abstrusere Gedanken kommen und irgendwelche physischen Mittel gegen die Aviatik einsetzen. Der Phantasie wären keine Grenzen gesetzt.

Der Gegenvorschlag könnte die Behörden womöglich auch dazu verleiten, bei anderen Gemeindeaufgaben zu sparen, um mehr Mittel verfügbar zu machen im ideologischen Kampf gegen die Fliegerei.

 

Nüchtern betrachtet steht die Formulierung also im Konflikt zum Grundsatz, wonach Rechtserlasse verhältnismässig, wirksam und zweckmässig sein sollten, und politische Macht entsprechend begrenzt ist. Durch den grossen Interpretationsspielraum würde der Gegenvorschlag Macht und Willkür der Behörden stärken und damit die demokratische Kontrolle über die Behörden schwächen. Ich glaube nicht, dass dies im Sinne der Dübendorfer Stimmbürger ist.

 

Man mag einwenden, dass unsere Behördenvertreter nicht verrückt sind, und den Spielraum behutsam nutzen würden. Aber dazu gäbe es einerseits keine Garantie. Andererseits wäre diese absolute Formulierung in der Gemeindeordnung dann gar nicht nötig. Schliesslich ist die Gemeindeordnung als Verfassung ein ernsthaftes politisches Dokument und kein Spielplatz für ideologisch verbrämte Wünsche.

 

Ich empfehle deshalb, den Gegenvorschlag des Stadtrates zur Initiative «Keine Zivilaviatik in Dübendorf» klar abzulehnen bei der Volksabstimmung vom 26. November.

 

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf

 

 

Die Abstimmungsbroschüre der Stadt Dübendorf ist hier:

http://www.duebendorf.ch/dl.php/de/59ede3c2a808f/20171126-WG-Weisungsbroschure_Gemeindeabstimmungen.pdf

 

 

Der Flugplatzrand Nord als Chance für Entfaltung

Kommentar zu den Dübendorfer Abstimmungen vom 26. November 2017:

flugplatzrandnordDer Innovationspark kommt langsam und in kleinen Etappen. Dazu abgestimmt ist die vorgeschlagene Entwicklung entlang der Wangenstrasse. Deshalb stimmen wir im November in Dübendorf über eine Zonenplanänderung ab, mit der die Hallen entlang des Flugplatzrandes Nord flexibler genutzt werden können. Mit der Umwandlung in eine Industrie- und Gewerbezone könnten neu Handwerks-, und Gewerbebetriebe, aber auch Kultur- und Forschungsorganisationen diese Fläche nutzen.

 

Dies ist eine riesige Chance für unser Gewerbe! Verkaufsflächen in einem dynamischen Quartier, mit künftigem Tramanschluss! Die Flächen könnten auch fürs Essen und Trinken, oder durch den Detailhandel genutzt werden. Mit dieser Flexibilität kann optimal auf die im Quartier entstehenden Bedürfnisse reagiert werden.

 

Die flexiblere Nutzung der Fläche ist aber auch eine grosse Chance für Bildungs- und Forschungsbetriebe. Forschung braucht Platz. Die ETH konnte diesen Sommer bereits das Robotik-Camp durchführen auf dem Areal. Zudem passt eine Start-Up-Firma, welche Drohnen entwickelt, doch perfekt zum Flugplatzareal! Hier haben kreative Köpfe die Möglichkeit, Innovation und Wertschöpfung zu generieren.

 

Würde dir Vorlage abgelehnt, hätte dies kaum Auswirkungen auf den Innovationspark oder die Nutzung des restlichen Flugplatzareals. Wir würden aber unserem Gewerbe schaden und ein grosses Entwicklungspotenzial versenken.

 

Die Zonenplanänderung ist auch ein Signal: Weg von einer öffentlichen Zone und Reduktion von Staatseingriffen, dafür mehr Raum für Private. Damit wird privater Initiative und Kreativität mehr Entfaltungsmöglichkeiten gewährt. Dies ist aus liberaler Sicht klar zu befürworten.

 

Nutzen wir also die Chance, den vorhandenen Raum sinnvoll nutzen zu lassen und sagen deshalb klar Ja zum Flugplatzrand Nord bei den November-Abstimmungen.

 

 

Adrian Ineichen

Präsident, FDP Dübendorf