Ja zur Zukunft des Spitals Uster, Ja zur AG

Kommentar zur Abstimmung vom 15. Mai 2022 über die Rechtsformumwandlung des Zweckverbands Spital Uster in eine AG

Mitte Mai stimmen wir über die Umwandlung der Rechtsform des Spitals Uster ab: Weg von einem Zweckverband hin zu einer AG. Dieser Schritt ist sinnvoll und trägt dazu bei, die Zukunft des Spitals zu sichern.

Das Spital Uster ist bekanntlich stark unter Druck. Es hat nur einen auf drei Jahre befristeten Leistungsauftrag erhalten. Es schreibt seit 2019 Verluste, verliert rasch an Eigenkapital und es muss sein Bauvorhaben grundlegend überarbeiten. Es muss sich strategisch neu aufstellen, um zu überleben. Dazu braucht es mehr unternehmerischen Spielraum und Flexibilität. Die Rechtsform einer Aktiengesellschaft setzt hier an und ermöglicht die nötige Flexibilität, um sich im dynamischen Umfeld erfolgreich anpassen zu können.

Würde die Rechtsformumwandlung nicht angenommen, wären die Folgen wahrscheinlich fatal. Es dürften weitere Gemeinden den Zweckverband verlassen, womit die Eigenkapitalbasis des Spitals noch mehr erodiert. Die Entscheidungsprozesse wären nach wie vor lange und langsam, was die dringende Genesung des Spitals zusätzlich erschwert. Schafft es die Genesung in den nächsten zwei Jahren nicht, wird es wohl das Spital Uster, so wie wir es uns vorstellen, nicht mehr geben.

Bei Annahme der Rechtsformumwandlung bleiben die öffentlichen Interessen gewahrt. Das Spital wird weiterhin den Gemeinden gehören. Der Auftrag als Akutspital die medizinische Grundversorgung inklusive Krankentransport- und Rettungsdienst zu erbringen und ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, bleibt wie heute erhalten.

Für Dübendorf ist zusätzlich von Vorteil, dass wir in der neuen AG einen Verwaltungsratssitz erhalten, und so noch besser Einfluss aufs Spital nehmen können. Zudem ist das finanzielle Risiko für uns Dübendorfer Steuerzahler von heute unbegrenzt künftig begrenzt auf den Aktienanteil von rund 4.8 Mio. Franken.

Da Dübendorf bereits 2015 der Umwandlung in eine AG zustimmte, bin ich hoffnungsvoll, dass es auch wieder so stimmt. Ich möchte dem Spital Uster eine erfolgreiche Genesung und eine nachhaltige Zukunft ermöglichen und empfehle deshalb klar ein JA zur Rechtsformumwandlung in eine AG.

Adrian Ineichen, FDP